Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen
KH Maschinen GmbH & Co. KG (im Folgenden „Anbieter“) und ihren Kunden (im Folgenden „Kunde“) über den Kauf von Maschinen und Anbaugeräten über den Online-Shop oder auf andere Fernkommunikationswege.

(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt zustande mit:

KH Maschinen GmbH & Co. KG
Sigisweiler 4
74575 Schrozberg
Deutschland
+49 (0) 175 2559499
E-Mail: verkauf@khmaschinen.de
USt-IdNr.DE321400843 
Geschäftsführer: Markus Herrmann

3. Angebote und Produktdarstellungen

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.

(2) Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten, soweit dies für den Kunden nicht unzumutbar ist.

4. Bestellablauf und Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über die Schaltfläche „In den Warenkorb“ in einem virtuellen Warenkorb sammeln.

(2) Über die Schaltfläche „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.

(3) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung per E-Mail. Diese automatische Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Antrags dar.

(4) Der Vertrag kommt erst mit einer gesonderten Auftragsbestätigung oder mit Lieferung der Ware zustande.

5. Preise und Versandkosten

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Online-Shop angegebenen Preise. Diese verstehen sich, sofern nicht anders ausgewiesen, zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

(2) Zuzüglich zu den angegebenen Preisen fallen Versandkosten an. Die Höhe der Versandkosten wird dem Kunden im Bestellprozess mitgeteilt.

6. Zahlungsbedingungen

(1) Dem Kunden stehen die im Online-Shop angegebenen Zahlungsarten zur Verfügung (z. B. Rechnung, PayPal, Stripe).

(2) Bei Zahlung auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von [z. B. 7/14] Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.

(3) Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Regelungen zum Zahlungsverzug.

7. Lieferung, Lieferzeit und Gefahrübergang

(1) Die Lieferung erfolgt – sofern nichts anderes vereinbart – per Spedition an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

(2) Die voraussichtliche Lieferzeit wird dem Kunden im Bestellprozess oder in der Auftragsbestätigung mitgeteilt.

(3) Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe an den Spediteur auf den Kunden über.

8. Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, gilt der Eigentumsvorbehalt bis zur Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung.

9. Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist [z. B. 12 Monate] ab Lieferung, ausgenommen hiervon sind Ansprüche wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

10. Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

(2) Im Übrigen haftet der Anbieter nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

11. Widerrufsrecht

(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung, die dem Kunden gesondert zur Verfügung gestellt wird.

(2) Das Widerrufsrecht besteht u. a. nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z. B. Sonderanfertigungen, individuelle Aufnahmen).

12. Datenschutz

Es gilt die im Online-Shop abrufbare Datenschutzerklärung des Anbieters.

13. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.